Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 19-2020
Antikriegstag 2020

Videomitschnitt: Machen neue Atomwaffen die Welt sicherer?

Informations- & Diskussionsveranstaltung

 

Wir erleben derzeit die internationale Abkehr von einer Politik der Abrüstung, Entspannung und Zusammenarbeit und auch von einer neuen multilateralen Weltordnung, die wir uns nach dem Kalten Krieg erhofft hatten. Eine Politik der Konfrontration setzt eine neue Spirale der Aufrüstung mit modernsten Kernwaffen von unvorstellbarer Vernichtungskraft im Verbund mit neuesten cybertechnischen Möglichkeiten in Gang. Dieses Bedrohungspotential schafft internationales Misstrauen und destabilisiert Frieden und Sicherheit.

75 Jahre nach dem Abwurf der Atombomben über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 erreicht der nukleare Rüstungswettlauf ungeahnte Ausmaße. Die Atommächte stecken dringend zivil benötigte Gelder in die Modernisierung ihrer Nukleararsenale.

Die Erkenntnis, dass ein Atomkrieg weder führbar noch zu gewinnen ist, führte am Ende des Kalten Krieges zu völkerrechtlichen Vereinbarungen über Abrüstung und ein nukleares Rüstungskontrollsystem.

Nachdem die USA jetzt wichtige Abrüstungsvertr.ge wie dem ABMVertrag (der die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen vorsieht), den INF-Vertrag (zur Abrüstung der landgestützen nuklearen Mittelstreckenraketen inkl. deren Abschussvorrichtungen) und den Open Skies- Vertrag (der den teilnehmenden Nationen gestattet, gegenseitig ihre Territorien zu überfliegen und Aufklärungsaufnahmen zu machen) einseitig aufgekündigt haben, könnte Anfang des nächsten Jahres mit dem russisch-amerikanischen „New Start“-Vertrag das letzte verbliebene Rüstungskontrollinstrument zur internationalen Regulierung von Atomwaffenkontingenten auslaufen.

Gerade deshalb ist es nicht hinnehmbar, dass die deutsche Bundesregierung weiterhin an der nuklearen Teilhabe festhält und sich weigert, den UN-Vertrag über das weltweite Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Nach einer aktuellen Umfrage von Geenpeace wünschen derzeit 92 %  der Befragten in der Bundesrepublik den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag der UNO. 83 % sind dafür, dass die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen abgezogen werden.

Wir fordern von unserer Regierung:

  • Beitritt dem Atomwaffenverbotsvertrag und Abzug der in Deutschland stationierten Atomwaffen - keine atomare Teilhabe!
  • Eine klare Position und massiven diplomatischen Einsatz für atomare Abrüstung weltweit!

Das unfassbare Vernichtungspotential dieser Waffen gefährdet unsere Sicherheit und die Zukunft der uns folgenden Generationen!

Darüber, welche Dimensionen das atomare Wettrüsten inzwischen wieder erreicht hat und wie es gestoppt werden kann, wurde in der Veranstaltung mit Prof. Norman Peach informiert und diskutiert.

 


Referent:

Prof. Norman Paech ist emeritierter Hochschullehrer für Verfassungs- und Völkerrecht. Er ist Mitglied der „Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen“ (VDJ), im Wissenschaftlichen Beirat von „International Association of Lawyers against Nuclear Armement“ (IALANA) und „International Physicians for the Prevention of Nuclear War“ (IPPNW).


 

 VERANSTALTER: Citykirchenarbeit Elmshorn, DGB-Kreisverband Pinneberg, Ver.di - Bezirk Pinneberg-Steinburg, IGM-Unterelbe, GEW-Kreisverband Pinneberg, Friedensnetzwerk Kreis Pinneberg

 


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