Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 17-2016 - 20.05.2016

Neumünster: Kein Platz für Nazis und Rassisten! – Ein Platz für Geflüchtete!

Demo

Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, will der rechtsextreme Zusammenschluss „Neumünster wehrt sich“ am Sonnabend, 21. Mai 14:00 Uhr eine „Demo/Kundgebung“ in Neumünster durchführen. Er will dort seine rassistische und völkische Hetze („Asylbetrug“ und „Überfremdung“) verbreiten. Das Neumünsteraner „Bündnis gegen Rechts“ ruft aus diesem Anlass zu Protesten gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf und wird am 21. Mai um 13:00 Uhr eine Demonstration im Stadtzentrum durchführen, zu der alle Menschen eingeladen sind.

Rechte Hetze gegen Flüchtlinge

Die NPD, die immer wieder für „Neumünster wehrt sich“ mobilisiert, versucht mit Slogans wie „Asylflut stoppen“ zu propagieren, die BRD würde von einer Naturkatastrophe heimgesucht, die die „Volksgemeinschaft“ bedrohen würde. Tatsächlich ist es jedoch so, dass Millionen von Menschen weltweit von Kriegen, Verfolgung und Hunger betroffen sind. Über 50 Millionen Menschen befinden sich aus diesen Gründen auf der Flucht. Insbesondere aus Syrien und Afghanistan fliehen Millionen von Menschen vor (Bürger-)Krieg, Elend und existenziellen Bedrohungen.

Alle Menschen haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben und niemand hat das Recht, es ihnen zu verwehren.

In Schleswig-Holstein war in jüngster Zeit eine Zunahme von Anschlägen auf Unterkünfte für geflüchtete Menschen und auf Flüchtlinge selber zu verzeichnen. Der Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft in Escheburg ist kein Einzelfall. Auch in Schleswig wurde im März 2016 ein Haus angezündet, in dem eine syrische Flüchtlingsfamilie lebte 

Kundgebung/Demo gegen Rechts
Am: Sonnabend, 21. Mai 2016 um 13:00 Uhr
In: Neumünster (Innenstadt)

Es gab in den vergangenen Monaten bundesweit eine Vielzahl von Demonstrationen, an denen sich rechtsgerichtete Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Anhängern der extremen Rechten beteiligt haben (z.B. PEGIDA). Neben muslimischen Menschen sind auch Geflüchtete in diesem Land von rassistischer Hetze und Stimmungsmache – auf der Straße oder in „sozialen“ Netzwerken – betroffen und werden bedroht. Der Verfassungsschutz hat für das vergangene Jahr 640 Straf- und Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund in Schleswig-Holstein gezählt, davon 41 Taten in Neumünster (4 davon Gewaltdelikte). Von Ideologien, wie sie etwa von rassistischen (wie der AfD) und neonazistischen Parteien (wie der NPD) verbreitet werden, lassen sich immer wieder Menschen zu Taten bis hin zum Mord anstiften. Um das gesellschaftliche Klima, das solche Taten ermöglicht, nachhaltig zu verändern, reicht es jedoch nicht aus, sich nur gegen die NPD und die extreme Rechte zu wenden.

 Chauvinistische Einstellungen, mit denen Übergriffe auf gesellschaftlich Schwächere rechtfertigt werden, sind weit über die extreme Rechte hinaus verbreitet. Gegen „Sozialschmarotzer“ oder „Wirtschaftsflüchtlinge“ wird auch aus politischen Lagern gehetzt, die mit der extremen Rechten angeblich nichts zu tun haben.

Neumünster ist bunt und nicht braun:
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! 

Wir werden nicht zulassen, dass in unserer Stadt ein Klima der Angst für Geflüchtete geschaffen wird! Viele Menschen in Neumünster engagieren sich für geflüchtete Menschen und für eine solidarische Gesellschaft. Den Geflüchteten und ihnen gilt unsere Solidarität und unsere Unterstützung.

Wir stehen zusammen

 

Nähere und aktualisierte Infos  unter: www.nms-bunt-statt-braun.de

Bringt bitte Lärminstrumente mit, damit die Nazilügen nicht so weit zu hören sind.

Wer hat Ideen für witzige Aktionen oder Happenings


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